FriZ - Editorial aus Nr. 1+2/2011

Liebe Leserinnen, liebe Leser

Die zivile Friedensförderung der Schweiz gehört zu den Dauerthemen der friZ. Im Dezember 2003 schrieb Peter Schneider dazu: «Die grösste Herausforderung aber liegt in der Verwirklichung einer gesamthaft kohärenten Politik der Förderung von Frieden und Menschenrechten.» Und weiter: «Auch wenn er mit ‹Auswärtige Angelegenheiten› überschrieben ist, verpflichtet nämlich Artikel 54 der Bundesverfassung nicht etwa nur das EDA, sondern alle Organe des Bundes dazu, ‹zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte und zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen› beizutragen.»
Heute, fast acht Jahre später, ist die für die zivile Friedensförderung zuständige Politische Abteilung IV des EDA bedeutend gewachsen, wie die Bilanz von Thomas Greminger in diesem Heft zeigt. Der ehemalige Leiter der Sektion Friedenspolitik räumt aber auch ein, dass die angestrebte friedenspolitische Kohärenz der Schweizer Politik noch immer zu wünschen übrig lässt: «Realistischerweise müssen wir anerkennen, dass die Schweiz zwar über inzwischen solide Institutionen und dank dem aussenpolitischen Zielartikel 54 der revidierten Bundesverfassung auch über eine ausgezeichnete rechtliche Abstützung der Friedens- und Menschenrechtsförderung verfügt, diese aber in unserem Land und in ihrer Aussenpolitik noch nicht denselben Stellenwert und dieselbe Selbstverständlichkeit erreicht hat wie beispielsweise in Norwegen.»

Detlev Bruggmann

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