Editorial
Haben die Generäle wirklich etwas gelernt? Eigentlich war hier ein Edito vorgesehen, das davon ausging, dass bis zum Erscheinen der FriZ die NATO in Kosov@ interveniert haben wird.
Doch: die Zeitungen der letzten Tage (heute ist der 21.1.99) berichten, dass sich die NATO für eine politische Lösung ausspricht und (vorerst) von einem Eingreifen absieht. Luftschläge und mehrtägige Operationen sind nur die letzte der Optionen, so NATO-Generalsekretär Solana – "Es gebe auch (nicht weiter spezifizierte) psychologische, wirtschaftliche und politische Druckmittel" (NZZ 20.1.99). Der Fall Irak habe zudem gezeigt, dass die Wirksamkeit von Luftoperationen sehr umstritten sei – zudem sei unklar, welches politische Ziel mit den Angriffen angestrebt werden soll, so zitiert die NZZ weitere NATO-Quellen.
Haben die Generäle gelernt? Die neuen NATO-Grundsatzpapiere sprechen eher dagegen (vergl. Artikel von A. Buro und C. Ronnefeld, S. 8ff). Bis zum Erscheinen der FriZ wissen wir vielleicht mehr.
Für uns ist jedoch mit den beiden Konflikten Irak und Kosov@ eine alte Frage in den Vordergrund getreten: die Interventions-Diskussion muss in der Friedensbewegung wieder (weiter)geführt werden, auch wenn dabei unangenehme Erinnerungen wach werden. Wenn die Konflikte in dieser Art aber weitergehen (wie der NATO-Text zeigt, vergl. auch den Text zum Irak S. 5ff), dann müssen wir dazu Stellung beziehen.
Die Diskussion ist eröffnet. Wir hoffen auf viele Beiträge von Ihnen dazu in der FriZ (und anderswo natürlich auch). Unsere Adresse kennen Sie.
Ihre FriZ-Redaktion