Eines Morgens im Juli 2004 oder Frühstücksgedanken

Dienstag, 6. Juli 2004, 08.05 Uhr:

Über mein individuelles Internet-Radio wurde mir beim Aufstehen soeben mitgeteilt, dass das Bundesamt für Militärfragen beschlossen hat, die Anzahl der Waffenplätze Mitte 2005 von heute 22 auf 16 zu reduzieren. Ein weiterer Abbau auf maximal 12 Waffenplätze sei vorgesehen. Dieser Verzicht auf Waffenplätze sei eine Folge der Reduktion der Truppenbestände von 120 000 auf noch 40 000 SoldatInnen. Auch der Abbau bei den Schiess- und Militärflugplätzen sowie den weiteren militärischen Infrastrukturen gehe weiter.

Das Bundesamt für Militärfragen betonte, dass sich die Fehler, die Ende der neunziger Jahre im Zusammenhang mit der sogenannten Armeereform 95 gemacht wurden, nicht wiederholen sollten. Ich kann mich noch daran erinnern, dass damals wohl die Truppenbestände von 650 000 Armeeangehörigen auf 400 000 abgebaut wurden, die militärische Infrastruktur vor allem im Bereich der Waffen- und Schiessplätze blieb jedoch weitestgehend erhalten; ja, im Osten der Schweiz, im damaligen Kanton St. Gallen, wurde sogar ein neuer Waffenplatz gebaut.

Erst im Jahr 2001, als ein weiterer Armeeabbau stattfand, wurde auch die Anzahl der Waffenplätze von 40 auf 22 reduziert. Damals hatte die linke Mehrheit des Parlaments eingesehen, dass die militärische Verteidigung stark an Bedeutung verloren hatte. Das damalige Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS wurde zum Bundesamt für Militärfragen degradiert und ins neu geschaffene Departement für Frieden und Gerechtigkeit integriert.

Heute scheint es natürlich grotesk, aber damals, vor etwas mehr als drei Jahren führte dies bekanntlich zu einem Aufschrei bei der noch verbliebenen Minderheit der Paranoiker-Innen. Selbstverständlich hatte deren Referendum in der Volksabstimmung keine Chance, und unsere Partnerstaaten im neuen globalen kollektiven Sicherheitsforum rieben sich schon etwas die Augen über die Tatsache, dass die BewohnerInnen des ehemaligen Igels über diese Fragen überhaupt abstimmen mussten. Die KommentatorInnen zeigten sich verwundert, dass offenbar noch nicht alle Menschen wahrgenommen hatten, dass neun Jahre nach dem Warschauer Pakt auch die NATO aufgelöst wurde und die UNO – deren Generalsekretärin schon im besagten Jahr 2001 eine Schweizerin war – das neue globale kollektive Sicherheitsforum ins Leben gerufen hatte.

Doch mittlerweile hat sich vieles geändert. Kaum mehr jemand ist heute gegen den Abbau der Truppenbestände auf noch 40 000 SoldatInnen. Und auch die Reduktion der Waffenplätze auf maximal 12 wird gemäss Internet-Radio-Mitteilung von fast allen Parteien begrüsst. Die New-SozialdemokratInnen, die die Regierungsmacht im Jahr 2003 wieder abgeben mussten, fordern eine Aufstockung des 2001 geschaffenen Konversionsfonds um 250 Mio. Euro sowie den Ausbau der vier regionalen Konversionsbüros um mindestens 1000 Stellenprozente (was mir persönlich angesichts der heutigen 32-Stunden-Woche eher bescheiden scheint). Lediglich der kleine noch verbliebene Rest der Zürcherischen Volkspartei ZVP sträubt sich einmal mehr gegen die Abbaupläne des Bundesamtes für Militärfragen. Eine Referendumsdrohung wurde jedoch wohlweislich nicht ausgesprochen. Der Schock aus dem Jahr 2001 sitzt wohl noch zu tief.

Die Frage, was mit den jetzt freiwerdenden ehemaligen Militäranlagen in Zukunft geschehen soll, ist nicht ganz leicht zu beantworten, haben sich die Zeiten seit dem ersten grossen Abbauschub im Jahr 2001 doch wesentlich verändert. Als die New-SozialdemokratInnen nach den Wahlen 1999 auch hierzulande die Regierungsmacht übernahmen, lancierten sie eine sehr erfolgreiche Konversionspolitik, so dass mittlerweile alle 2001 durch das Militär freigegebenen Gebiete einer neuen Nutzung zugeführt werden konnten und zudem auch neue Naturschutzgebiete entstanden. Neben dem Konversionsfonds und den Konversionsbüros war die Einführung der Regionen anstelle der Kantone eine wesentliche Voraussetzung für diese aktive Konversionspolitik. Anstelle der früheren isolierten Sichtweise von Bedürfnissen und der egoistischen Vertretung von Partikularinteressen trat eine umfassende Gesamtsicht, die eine sinnvoll abgestimmte Planung erst ermöglichte.

Durch diese Gesamtsicht sowie die grosse Anzahl und die enorme Flächenausdehnung der bisher freigegebenen ehemals militärisch genutzten Gebiete konnten die Bedürfnisse und Ansprüche der verschiedenen Interessengruppen in den vier Regionen weitestgehend abgedeckt werden.

Lediglich in Thun, wo auf dem Gelände der ehemaligen Waffen- und Munitionsfabrik ein Forschungs- und Produktionszentrum für Technologien im Bereich der erneuerbaren Energien eingerichtet wurde, herrscht schon wieder akute Platznot. Diese neu angesiedelten Institute und Unternehmen werden froh sein, bald einen Teil der zum Waffenplatz gehörenden Allmend übernehmen zu können. Die restlichen Gebiete sollen als Naturschutz- und Naherholungsgebiete ausgeschieden werden.

Auch der Bedarf an Sportzentren ist mittlerweile längst gedeckt, nachdem sich ein früherer Vorsteher des ehemaligen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS mit Vorliebe der letzteren seiner Aufgaben zuwandte. – Doch seit in Andermatt auf dem Gelände des ehemaligen Waffenplatzes und Armeesportstützpunktes ASSA eine Piste für Schlittenhunde bereitgestellt wird, bin ich ihm gar nicht mehr böse für sein Tun und Unterlassen. Unangenehm waren die Fahrten mit den Schlittenhunden nur in jener Zeit, als die 1999 fertiggestellte benachbarte Biathlonanlage noch in Betrieb war. Doch seit auch diese mitsamt der zugehörigen Schiessanlagen im Herbst 2001 stillgelegt wurde, geniessen die Hunde und ich die Ausflüge nach Andermatt.

Im Gebiet Neuchlen-Anschwilen, das erst vor zehn Jahren dem militärischen Landhunger zum Opfer fiel, wurde mittlerweile ein Begegnungs- und Forschungszentrum der Friedens- und Umweltschutzbewegung eingerichtet. Der ehemalige Kasernenhof wurde in Paul-Rechsteiner-Platz umbenannt. Im früheren Wachhaus, dem heutigen Pia-Hollenstein-Pavillon, einem grossen Rondell beim Eingang des ehemaligen Kasernengeländes, finden heute regelmässig Lesungen und Diskussionsrunden statt.

Besonderen Spass macht mir auch die neue Nutzung der Kasernenanlage des Waffenplatzes Brugg, welche bereits um die Jahrtausendwende in ein Zentrum für zeitgenössische Kultur umgewandelt wurde. Dies bot sich an, nachdem doch erst im Herbst 1997 eine Eisenplastik des Künstlers Bernhard Luginbühl vor dem damaligen Kommandogebäude, zwischen Sanitäts- und Dienstgebäude aufgestellt wurde. Die Plastik wurde zum 150-jährigen Bestehen des Waffenplatzes Brugg errichtet. Wer hätte damals gedacht, dass die Skulptur nur drei Jahre später den Ausschlag für eine neue Nutzung geben würde?

Dienstag, 6. Juli 2004, 08.15 Uhr

So, und nun werde ich mich mit meinem Solar-Hunde-Schlitten-Velo auf den Weg ins Büro machen und dort die Pläne für die Umnutzung der zehn freiwerdenden Waffenplätze aus der Schublade ziehen. Anschliessend werden meine Mitarbeitenden und ich Nutzungsideen für die noch verbleibenden zwölf Waffenplätze ausknobeln!

(hö)

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