friZ 2/2010

Die wichtigsten internationalen Atomabkommen

Atomwaffensperrvertrag

Der Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty NPT) wurde 1968 abgeschlossen und trat 1970 in Kraft. 1995 wurde der Vertrag zeitlich unbegrenzt verlängert. Alle fünf Jahre wird überprüft, wie weit der Pakt umgesetzt und eingehalten wird. Die letzte Überprüfungskonferenz fand im Mai dieses Jahres in New York statt. Heute gehören dem Sperrvertrag 189 Staaten an, darunter die offiziellen Atommächte USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich. Der Vertrag verbietet den fünf offiziellen Atommächten, Nuklearwaffen an andere Staaten weiter zugeben. Den Nicht-Atom-Staaten, die das Abkommen unterzeichnet haben, ist es verboten, Nuklearwaffen zu erwerben, zu entwickeln, zu produzieren oder zu besitzen. Sie haben aber Zugang zur friedlichen Nutzung der Atomenergie, worunter auch die Urananreicherung fällt. Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien sollen verhindern, dass zivile Atomprogramme für militärische Zwecke missbraucht werden. Umstritten ist zurzeit vor allem das Atomprogramm des Irans, der unter Verdacht steht, Nuklearwaffen produzieren zu wollen. Andererseits gibt es Länder, die in den Besitz von Atombomben gelangten und dem Vertrag nicht beitraten: Nordkorea, Pakistan, Indien und Israel.
Quelle: swissinfo

Atomteststoppvertrag

Der «Umfassende Teststoppvertrag» (Comprehensive Test Ban Treaty, CTBT) verbietet seit 1996 jegliche Art von Atomwaffentests sowie alle anderen Formen von Nuklearexplosionen. 182 von 195 Staaten haben den Atomteststoppvertrag unterzeichnet, 153 sogar ratifiziert (darunter die Schweiz). Trotzdem konnte er bisher nicht in Kraft treten, weil dafür zwingend die Ratifizierung durch 44 namentlich genannte Staaten verlangt wird. Es handelt sich dabei um jene Staaten, welche 1995 gemäss der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA über Kerntechnologie verfügten. 41 dieser Staaten haben den Vertrag unterzeichnet, 35 auch ratifiziert. Nicht ratifziert haben bisher: Ägypten, China, Indien, Indonesien, Iran, Israel, Nordkorea, Pakistan und die USA; dabei sind Indien, Nordkorea und Pakistan dem Abkommen noch nicht einmal beigetreten.
Mehr im Internet unter: www.ctbto.org

START und SORT

Der «Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen» (Strategic Arms Reduction Treaty, START) ist ein bilaterales Abrüstungsabkommen zwischen den USA und der Sowjetunion resp. Russland mit dem Ziel einer gemeinsamen langsamen Reduzierung der Zahl atomarer Trägerwaffensysteme. Initiiert wurde START 1982 vom damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan, die Unterschrift unter START I legten dann 1991 George Bush senior und Michail Gorbatschow kurz vor dem Ende der Sowjetunion. Die Unterzeichnung von START II folgte keine zwei Jahre später, diesmal unterschrieb Boris Jelzin für Russland. Die anfängliche Begeisterung für das Abkommen kühlte im Lauf der 90er Jahre merklich ab. Wegen der us-amerikanischen Militäreinsätze im Irak und Kosovo sowie wegen der Nato-Osterweiterung zögerte die russische Duma die Ratifizierung bis ins Jahr 2000 hinaus. Weil aber die USA kurz darauf ihrerseits das «Abkommen zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen» (Anti-Ballistic Missiles, ABM) kündigten, wurde damit die russische START-Ratifizierung bereits wieder hinfällig. Als Ausweg aus der Sackgasse beschlossen George Bush junior und Vladimir Putin im November 2001 ein neues Abkommen, den «Vertrag zur Reduzierung strategischer Offensivwaffen» (Strategic Offensive Reductions Treaty, SORT). Darin bekundeten beide Staaten die - ziemlich unverbindliche - Absicht, die Zahl der atomaren Gefechtsköpfe im eigenen Arsenal zu reduzieren.
Seit diesem Jahr ist wieder Bewegung in die Abrüstung gekommen: Im April unterzeichneten Barack Obama und Dmitri Medwedew ein New START genanntes Abkommen, das die Reduktion der Sprengköpfe von 2200 auf je 1550 und der Trägersysteme von 1600 auf 800 vorsieht.

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