friZ 2/2009

Die politische Lage in Somalia

In Somalia gibt es seit 1991 keine anerkannte nationale Regierung mehr. Im Norden sind die Gebiete Somaliland und Puntland faktisch unabhängig, ohne dass sie international anerkannt wären. 2006 gelang es der «Union der islamischen Gerichte» nach langen Jahren gewaltsamer Wirren wieder eine gewisse Ordnung im Land herzustellen. Die ohnmächtige Übergangsregierung von Präsident Yusuf Ahmed musste damals das Feld räumen, aber auch die lokalen Warlords wurden von den islamisten entmachtet. Ende 2006 erklärte das Nachbarland Äthiopien den Islamisten den Krieg. In der Folge marschierten äthiopische Truppen in Somalia ein und verdrängten die «Union der islamischen Gerichte» von der Macht. Hinter der äthiopischen Invasion standen die USA. Die provisorische Regierung von Yusuf Ahmed kehrte mit äthiopischer Hilfe nach Somalia zurück und zog zum ersten Mal in Mogadiscio ein. Sie konnte sich in der Folge jedoch weder in der Hauptstadt noch im Rest des Landes richtig etablieren. In den Jahren 2007 und 2008 kam es insbesondere in Mogadiscio erneut zu heftigen Kämpfen, die Hunderttausende in die Flucht trieben. Die Gesamtzahl der Binnenvertriebenen in Somalia ist mittlerweile auf über eine Million Menschen.

Uno: Die Lage ist schlimmer als in Darfur

Anfang 2009 zogen die äthiopischen Truppen wieder aus Somalia ab. Neuer Präsident der Übergangsregierung wurde der gemässigte Islamist Sharif Sheikh Ahmed. Diese Regierung wird trotzdem weiterhin von den radikal islamistischen Gruppierungen al-Shabaab und Hisbul-Islam bekämpft, die heute einen grossen Teil Somalias kontrollieren (auch Merka). Nach Uno-Angaben soll die Situation in Somalia heute schlimmer sein als in der sudanischen Provinz Darfur. Bis zu 3,5 Millionen Menschen sollen im ganzen Land von Nahrungsmittelhilfe abhängig sein.

Die vom Westen unterstütze Übergangsregierung kontrolliert nur noch einen Teil der Hauptstadt und einige kleine Gebiete ausserhalb. Die neuesten Kämpfe in Mogadiscio haben abermals zehntausende von Menschen veranlasst, die Stadt zu verlassen. Die Leidtragenden der Auseinandersetzungen sind wiederum vor allem Zivilpersonen.
Gemäss Augenzeugenberichten sind Ende Mai 2009 erneut äthiopische Truppen in Somalia einmarschiert, vier Monate nach dem sie das Land verlassen haben. Die Nachbarstaaten verlangen jetzt von der Uno, dass sie die Flughäfen und die Seehäfen Somalias blockiert, um den Nachschub an Waffen und Kämpfern für die somalischen Islamisten zu unterbinden.

Unabhängiger Norden?

Somalia entstand 1960 durch einen Zusammenschluss der ehemaligen Kolonien Britisch-Somaliland (heutiges Somaliland) und Italienisch-Somaliland (der heutige Süden plus Puntland).

Im Laufe des somalischen Bürgerkrieges haben sich die Gebiete Somaliland und Puntland im Norden weitgehend vom Rest Somalias abgekoppelt. Bei ihnen handelt es sich heute um de-facto unabhängige Staaten, denen aber bisher die internationale Anerkennung fehlt. Zwei weitere Gebiete, welche offiziell nach Autonomie und politischer Unabhängigkeit streben, sind Galmudug im Zentrum und Maakhir im Norden.
(hf)


AMISOM

African Union Mission to Somalia (Mission der Afrikanischen Union in Somalia, abgekürzt AMISOM) ist die Bezeichnung einer Friedenstruppe der Afrikanischen Union, die in Somalia dem dortigen Bürgerkrieg Einhalt gebieten soll.
Die Resolution 1725 des UN-Sicherheitsrates vom 6. Dezember 2006 autorisierte die Entsendung der AMISOM mit dem Auftrag, die Übergangsregierung zu unterstützen und den Dialog zwischen ihr und der «Union der islamischen Gerichte» zu überwachen. Die Union reagierte empört auf diesen Entscheid.
Bevor die AMISOM zusammengestellt werden konnte, erklärte am 24. Dezember 2006 die Regierung des Nachbarlandes Äthiopien der «Union der islamischen Gerichte» den Krieg. Äthiopische Truppen marschierten auf Seiten der früheren Übergangsregierung in Somalia ein und entmachteten die «Union der islamischen Gerichte» im Januar 2007. In der Folge wurde versucht, die AMISOM-Friedenstruppe mit bis zu 8000 Soldaten zusammenzustellen. Seit dem 1. März 2007 sind etwa 4300 Soldaten aus Uganda und Burundi in Somalia eingetroffen. Sie bilden Truppen der Übergangsregierung aus, beteiligen sich aber selbst nicht aktiv an der Friedenssicherung. (Quelle: Wikipedia)

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