friZ - Thema der Nr. 3/2007

Peacebuilding Commission – neuer Anlauf der Uno

DFrühere Uno-Missionen nach oder zur Beendigung von bewaffneten Konflikten waren oft nur kurzfristig erfolgreich (wenn überhaupt). Eine Folge davon war, dass die Zahl der «ständigen» Uno-Einsätzen zunahm, was zu einer deutlich gestiegenen Belastung der Uno führte. Gleichzeitig stieg die Rückfallquote in den Krisenregionen auf 50 Prozent. Das heisst, jedes zweite Land, das einen bewaffneten Konflikt dank der Uno überstanden hatte, schlitterte nach kurzer Zeit wieder in einen Bürgerkrieg. Kein Wunder also, dass die Uno seit Jahren nach neuen Konzepten und Mitteln sucht, um die Dauer ihrer friedenserhaltenden Missionen verkürzen zu können, ohne damit die Wahrscheinlichkeit des Rückfalls in einen bewaffneten Konflikt zu erhöhen. Die neuesten Instrumente der Uno auf diesem Gebiet heissen: Kommission für Friedens-konsolidierung (Peacebuilding Commission), Fond für Friedenskonsolidierung (Peacebui-lding Fund) und Büro für Friedenskonsolidie-rung (Peacebuilding Support Office). Diese vorzustellen ist Ziel dieses friZ-Themas.

Vom Peacebuilding zur Kommission für Friedenskonsolidierung

Eine eigentliche Einführung in das Konzept des Peacebuilding bietet der deutsche Politologe Ulrich Schneckener (S. 10): Zum einen grenzt er Peacebuilding gegen Peacemaking (Friedensdurchsetzung) und Peacekeeping (Friedens-sicherung) ab; zum anderen aber erläutert Schneckener auch kurz fünf Bereiche und vier Typen von Peacebuilding. Peacebuilding-Operationen sind genauso wie Peacemaking und Peacekeeping kostspielige Unterfangen. Trotzdem sind die Ausgaben der Uno für friedensfördernde, soziale und humanitäre Programme äusserst bescheiden verglichen mit der Summer, welche die Staaten jährlich für Rüstung und Militär einsetzen: 16 versus 1200 Milliarden! (siehe Artikel S. 12)
Die Entstehung der Peacebuilding Commission zeichnet Mirjana Spoljaric (S. 14) von der Schweizer Vertretung bei der Uno in New York minutiös in ihrem Artikel nach: Von der «Agenda für den Frieden» des ehemaligen Uno-Generalsekretärs Boutros Boutros Gahli 1992 bis zu den zähen Verhandlungen um Zusammensetzung und Kompetenzen der Kommission in 2005/06. Ihr Fazit: Die Idee der Peacebuilding Commis-sion ist gut – aber damit sie eine Erfolgsgeschichte wird, muss sie aber noch einige Hürden meistern.
Auch die Schweiz hat einige Beiträge zur Gründung der Peacebuilding Commission geleistet, wie Patrick Egloff (S. 22) aufzeigt. Wichtig ist ihm, dass die Schweiz sich auch in Zukunft aktiv für die PBC einsetzt.

Zu früh für ein abschliessendes Urteil

Die Peacebuilding Commission ist erst ein knappes Jahr alt und deshalb ist es noch sehr schwierig, ihre Stärken und Schwächen in der Praxis zu beurteilen. Wir haben dennoch zwei NGO-VertreterInnen um eine kurze Stellungnahme gebeten: Sowohl David Atwood (Quakers Genf, S. 20) wie auch Milkah Kihunah (WILPF New York, S. 21) beurteilen die Absichten, die hinter der PBC stecken vorsichtig positiv, sind aber noch skeptisch, was die Umsetzung betrifft.
Einen Schritt weiter geht Michael Kirschner (S. 24) und stellt der PBC bei ihren ersten Schritten im Schwerpunktland Sierra Leone insgesamt gute Noten aus. Selbstverständlich sind viele der Projekte nach wenigen Monaten erst am Anlaufen – aber sie zielen grundsätzlich in die richtige Richtung: die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das schwer gezeichnete westafrikanischen Land nicht wieder in einen Bürgerkrieg fällt. Eine aktuelle Studie der Schweizerischen Friedensstiftung (swisspeace, S. 28)) beleuchtet Burundi, das zweite Schwerpunktland der Peacebuilding Commission.

Detlev Bruggmann


Wenn die Waffen schweigen

Das Standardwerk zum Thema Peacebuilding («At War's End», 2004), das jetzt auch auf deutsch vorliegt, gibt einen umfassenden Überblick über die Einsätze internationaler Friedenstruppen vor der Entstehung der Peacebuilding Commission. Untersucht wurden alle Uno-Missionen zwischen 1989 und 1999 in folgenden 14 Ländern: Angola, Bosnien, El Salvador, Guatemala, Kambodscha, Kosovo, Kroatien, Liberia, Mosambik, Namibia, Nicaragua, Osttimor, Ruanda und Sierra Leone. Das Ergebnis: Gescheitert sind die Missionen, weil sich die Verantwortlichen in den 90er Jahren von der Hau-Ruck-Einführung von Demokratie und Marktwirtschaft jeweils zuviele Wunder versprochen haben. Der kanadische Politologe Roland Paris schlägt stattdessen ein zweiphasiges Vorgehen vor: Phase 1 dient der Schaffung eines rudimentären Systems innerstaatlicher Institutionen, welche in Phase 2 die destabilisierende Wirkung der Liberalisierung auffangen und abfedern können.
Roland Paris: Wenn die Waffen schweigen. Friedenskonsolidierung nach innerstaatlichen Gewalt- konflikten. 2007, Hamburger Edition (ISBN 978-3936096-79-8). 483 Seiten, ca Fr. 55.– Weitere Literaturhinweise auf S. 29


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