Militärausgaben und Rüstungsproduktion weltweit

Nach dem Ende des Kalten Kriegs führte der weltweite Einbruch der Militärausgaben zu einer ersten Konzentration in der Rüs-tungsproduktion. Das Ende dieser ´Durststreckeª und die Gesetze des freien Marktes haben die Globalisierung in diesem Bereich in den letzten Jahren noch einmal zusätzlich verschärft. Während die Rüstungsunternehmen sich aus ökonomischen Gründen weltweit zusammenschliessen, lassen die politischen Antworten der Regierungen darauf noch immer auf sich warten.

Sinkende Militärausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges haben zu grossen Veränderungen in der Rüstungsproduk-tion und bei der Rüstungsindustrie weltweit geführt. Von 1987 bis 1998 gingen die Militärausgaben weltweit real (d.h. inflationsbereinigt) um rund ein Drittel zurück. Den grössten Einschnitt machte Russland, aber auch in den USA, Lateinamerika und Afrika erfolgten grosse Reduktionen der Militärausgaben. Die einzige Ausnahme bildet Asien, wo die Militärausgaben im gleichen Zeitraum um rund einen Viertel anstiegen.

Der Einbruch bei den
Militärausgaben…

Allerdings wurde der Sinkflug der weltweiten Militärausgaben in den letzten Jahren gebremst: Die zur Verfügung stehenden Angaben über die Rüstungsproduktion der 100 führenden Staaten (ohne China) zeigen, dass der Rückgang der Waffenproduktion 1995 endete und seither auf gleichbleibendem Niveau stagniert. Für das Jahr 1997 zeigen die Statistiken wieder eine leichte Zunahme und die ersten Angaben für 1998 deuten auf eine nur leichte Reduktion (-3,5%) hin. Zudem präsentierte die Clinton-Administration 1998 für die USA (deren Verteidigungshaushalt rund ein Drittel der weltweiten Militärausgaben ausmacht) erstmals wieder einen Budgetplan, der für die nachfolgenden Jahre jeweils eine Erhöhung vorsah. Auch Russ- land hat (bereits vor dem Tschetsche-nienkrieg) eine deutliche Erhöhung seiner Militärausgaben angekündigt, auch wenn die ökonomische Situation kaum eine Verwirklichung dieser Wunschträume in naher Zukunft zulässt.

…und eine weltweite
Konzentration der Rüstungsproduktion…

Die internationale Verlagerung der Rü-stungsproduktion hat die weltweite Hie-rarchie verstärkt, in der einige wenige Staaten dominieren. Schätzungen ergeben, dass die Rüstungsproduktion der zehn führenden Staaten 1996 rund 90% der Weltproduktion umfasste (ohne China). Die USA allein liefern dabei rund die Hälfte der weltweiten Rüstungsproduk-tion, während die beiden folgenden Länder, Frankreich und Grossbritannien, auf jeweils 10% kommen; danach folgen Deutschland, Japan und Russland mit jeweils etwa 4%.

In den 90er Jahre ging aber nicht nur die Rüstungsproduktion in den meisten Teilen der Welt zurück, sondern auch die Rüstungsindustrie selbst erfuhr tiefgehende Umstrukturierungen: Die grossen Rüstungskonzerne teilen ebenfalls ein immer grösseres Stück des Kuchens unter sich auf. Die Rüstungsverkäufe der 100 grössten Unternehmen zusammen beliefen sich 1997 auf 156 Milliarden US-Dollar, was mehr als Dreiviertel des weltweiten Rüstungsgüterumsatzes ausmachte. Die Umstrukturierungen im letzten Jahrzehnt haben zur Bildung von riesigen Rüstungskonzernen geführt, deren Jahresumsätze grösser sind als die Ver-teidigungsbudgets der meisten Staaten der Welt. Der weltgrösste Rüstungskonzern Lockheed Martin zum Beispiel verkaufte 1997 Rüstungsgüter im Wert von 18,5 Milliarden US-Dollar — ein Betrag, der im gleichen Jahr nur gerade von den Verteidgungsausgaben von zehn Staaten übertroffen wurde.

…führen zur Globalisierung der Rüstungsprodukion

Seit dem Beginn der 90er Jahre wird die weltweite Rüstungsproduktion durch drei Entwicklungen gekennzeichnet:

1. durch einen realen Rückgang (dies trifft vor allem auf die ersten Jahre zu).

2. durch eine zunehmende Konzentration in der Rüstungsbranche (wie sie v.a. in den USA von 1993 bis 1998 erfolgte)

3. durch eine zunehmende Internationalisierung (zunächst anfangs der 90er Jahre und in den letzten Jahren vor allem in Europa erneut).

Neben der Internationalisierung ist ein zweiter Trend auszumachen: die anhaltende Verlagerung der Produktionskapazitäten in der Rüstungsindustrie.

Diese Entwicklungen erschweren zunehmend die Anstrengungen der Regierungen, die Kontrolle über die Rüstungsproduktion zu behalten, und machen deshalb dringend weitergehende Strategien und Instrumente für die Überwachung und Kontrolle auch auf internationaler Ebene notwendig.

Der Konzentrationsprozess in der Rüstungsindustrie ist in vielen Ländern schon weit fortgeschritten. Weil die Grenzen des nationalen Wachstums erreicht sind, gleichzeitig aber die weltweite Konkurrenz zunimmt, steigt der Druck für internationale Zusammenschlüsse. Dies wiederum ruft die Frage nach der politischen Kontrolle von grenzüberschreitender Rüstungsproduktion auf. Die zunehmende Internationalisierung der Rüstungsproduktion verlangt vermehrt nach Übereinkommenen auf internationaler oder multilateraler Basis.

Tabelle 1

Anmerkungen